Zum Weihnachtsgeschäft haben wir Ihnen die Preise nochmals erhöht.

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Worum geht es?

  • Auf bestimmte technische Geräte wird ein Zuschlag auf den Verkaufspreis erhoben, da mit ihnen urheberrechtlich geschützte Güter genutzt werden können.
  • Ursprünglich waren hauptsächlich Produkte wie Tonbandgeräte, Videorekorder, Kopierer, Brennerlaufwerke und Rohlinge betroffen.
  • Mittlerweile werden auch Komplett-PCs, MP3-Player, Mobiltelefone, USB-Sticks und selbst Speicherkarten von der Abgabenpflicht erfasst.
  • Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), ein Zusammenschluss von Verwertungsgesellschaften, fordert nun eine Steigerung der Sätze auf bis zu 36 Euro pro verkauftem Handy.

Was bedeutet das für mich?

  • Ursprünglich war die Urheberrechtsabgabe als Ausgleich für die sogenannte Privatkopie gedacht. Durch technische Kopierschutzmaßnahmen ist eine Privatkopie etwa bei DVDs nicht mehr legal möglich – dennoch werden Sie dafür zur Kasse gebeten!
  • Verlierer sind in erster Linie Sie als Verbraucher, da Sie deutlich höhere Kaufpreise zahlen müssen als die Kunden im europäischen Ausland.
  • Auch der Handel ist Leidtragender. Viele Verbraucher weichen für den Kauf von Rohlingen auf ausländische Händler aus dem abgabefreien Luxemburg aus, die deutlich niedrigere Preise bieten können.
  • Durch die hohen Preise und die damit verbundene Kaufzurückhaltung wird auch die IT-Industrie geschädigt.
  • Im Ergebnis bedeuten die hohen Urheberrechtsabgaben eine Schwächung des Standorts Deutschland durch Arbeitsplatzvernichtung und Handelshemmnisse.

Was fordern wir?

  • Eine ersatzlose Streichung der Abgabenpflicht für Produkte, welche im Allgemeinen nicht der Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Güter dienen, wie Netbooks ohne Brennerlaufwerk, oder Speicherkarten.
  • Eine Anpassung der Urheberrechtsabgaben auf das niedrigere Niveau europäischer Nachbarländer.

Hinweis: Die Posts auf dieser Website stellen nur meine persönliche Meinung dar, nicht die Meinung meines Arbeitgebers oder die Meinung von Organisationen, von denen ich Mitglied bin.

Neulich war ich in Stuttgart unterwegs und besuchte die Buchhandlung Wittwer. Ausgerechnet im „Humor“-Regal fand ich ein Buch namens Landfrust. Der Autor, Axel Brüggemann, ist aus Berlin in den kleinen Ort im Speckgürtel von Bremen zurückgezogen, in dem er aufwuchs. Dabei war mir über weite Strecken des Buches wirklich nicht zu Lachen zumute.

Es behandelt nämlich ein Thema, das anzusprechen wenn nicht tabu, so doch zumindest als politisch inkorrekt galt: Der demographische Wandel in Bezug auf Dörfer und Kleinstädte in Deutschland. Nach Studien des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung drohen weiten Teilen Deutschlands Überalterung und Entvölkerung als Folge wirtschaftlichen Niedergangs. Diese Entwicklung betrifft längst nicht mehr nur die ostdeutsche Provinz in Brandenburg oder Sachsen-Anhalt. Auch für das Ruhrgebiet und das Saarland sieht es nicht besonders rosig aus, und selbst von der Schwäbischen Alb im „Musterländle“ Baden-Württemberg gibt es mehr Wegzüge als Zuzüge.

In strukturschwachen Teilen Ostdeutschlands ziehen vor allem gut qualifizierte Frauen der Arbeit hinterher. Sie sind meist sozial kompetenter als Männer und haben oft höher angesehenere Qualifikationen. Großstädte wie Berlin und ihr Umland genießen anhaltendes Bevölkerungswachstum durch Binnenmigration aus ländlichen Regionen.

Übrig bleiben weniger mobile Menschen – insbesondere Rentner und Arbeitslose. Der soziale Zusammenhalt droht verloren zu gehen. Der Männerüberschuss ist in Teilen Thüringens höher als im unwirtlichen Nordfinnland, womit dieser Landstrich Deutschlands Europameister ist. Auch über Kriminalitätsraten und das Wahlverhalten (konkret: extremistische Parteien) gibt es interessante Forschungsergebnisse.

Gleichzeitig zeigt sich etwa an der Diskussion über schnelle Internetanschlüsse auf dem Land, dass schon offen staatlicherseits darüber nachgedacht wird, bestimmte Regionen ganz abzuschreiben und die Landflucht zumindest passiv zu fördern – was auch die Wissenschaftler des Berlin-Instituts in ihren Studien aus Wirtschaftlichkeitsgründen offen fordern.

Vor einigen Tagen saß ich also im ICE nach Berlin. Dieser fährt durch verschiedene Regionen Deutschlands mit wechselnder Attraktivität – wer die Songs „ICE“, „Brandenburg“ oder „Sachsen-Anhalt“ von Rainald Grebe kennt, weiß, was ich meine.

Im Abteil saßen noch drei junge Frauen, zugestiegen in Stuttgart (aber eigentlich aus Heilbronn gekommen), in Kassel – übrigens auch eine schrumpfende „Groß“stadt – und in Braunschweig. Der (berlinernde) Zugbegleiter kam herein, kontrollierte die Fahrscheine, und fragte „Berlin, Berlin, Berlin, warum fahren alle nach Berlin? Als der Zug von Berlin runterfuhr, war er total leer.“ Und meine Sitznachbarin meinte „Studieren!“ Das war tatsächlich die demographische Entwicklung Deutschlands anhand eines Zugabteils dargestellt.

Langfristig muss man tatsächlich darüber nachdenken, ob Fördergelder nicht besser in Infrastrukturprojekte von Großstädten investiert werden sollten, statt ausblutende Regionen künstlich zu alimentieren, deren ehemalige Bewohner eine Abstimmung mit den Füßen durchgeführt haben. Stuttgart 21, die A100 in Berlin, oder der Bau günstiger Wohnungen (für welche es zweifellos einen großen Bedarf geben wird) sind wichtige Aufgaben.